Vergleich politischer Systeme

Herrschaft, Regierung, Staat, Systeme?

So, nun wisst ihr, was unter Herrschaft zu verstehen ist und was diese mit Macht zu tun hat.

 

Halt, halt, halt. Wir haben Fragen... es geht bei diesem Punkt im Bildungsplan um "politische Systeme". In der Einführungspräsentation ging es aber um Herrschaftsformen. Der Unterschied ist uns noch nicht so ganz klar.

 

Verständlich. Es wird sogar noch komplexer. Man unterscheidet nämlich außerdem "Regierungssysteme" und "Staatsformen". Auch, wenn das im Bildungsplan nicht explizit erwähnt wird.

 

Ja super. Und warum gibt es diese Unterscheidunge nund vor allem: wie soll man das jetzt auseinanderhalten?

 

Alle diese Kategorien sind dazu da, Länder bzw. politische Systeme (!) vergleichen und voneinander abgrenzen zu können. Dabei ist der Unterschied gar nicht so schwer herauszuarbeiten. Man muss sich nur klar machen, was die zentrale Frage ist. Bei "Herrschaftsformen" ist die zentrale Unterscheidungsfrage: "Wer herrscht?". Bei "Regierungssystemen" ist es dann...

 

"Wer regiert?"

 

Genau. Also: Was ist die Stellung des Staatsoberhauptes und/oder Regierungschefs, etc.?

 

Und dann ist bei "Staatsformen" die Frage: "Wie ist der Staat geformt?" Das ist eine seltsame Frage...

 

Aber die richtige. Dabei geht es also darum, wie der Staat aufgebaut ist bzw. was die verfassungsrechtliche Stellung des Staatsoberhauptes ist. Ursprünglich gab es hier eine reine Zweiteilung von Monarchie und Republik. Das ist heute aber eher uninteressant. Deswegen wird im Regelfall hier zwischen Einheitsstaat (bzw. Zentralstaat) und Bundesstaat unterschieden. Im Hinblick auf die Ausübung von Herrschaft ist das ziemlich wichtig.

 

Klar. Bei uns sind die Bundesländer starke politische Kräfte, in Frankreich aber nicht, weil es dort keine Bundesstaaten gibt.

 

Exakt.

 

Ok, aber zurück zu den politischen Systemen.... ist da dann die Frage: "Wer politisiert?"

 

Schöne Frage, und irgendwie auch richtig, aber irgendwie auch falsch... Politische Systeme sind Modelle zur Analyse. Das haben wir eigentlich schon auf der Eingangseite besprochen. Aber hier gehen wir noch ein wenig tiefer. Damit das klarer wird, schaut euch zunächst diese Grafik an:

(Quelle: Von Leif Czerny - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30543836)

Dieses Modell geht auf Easton zurück und ist als Kreislauf zu verstehen. Der Output des Systems ist gleichzeitig Feedback für neuen Input. Dabei definiert Easton "politische Systeme" anhand von vier Grundüberlegungen:

  1. Es handelt sich um ein analytisches Konstrukt.
  2. Es basiert auf dem Input-Output-Modells der Politik.
  3. Es ist Teil bzw. ein Subsystem des gesamtgesellschaftlichen Systems.
  4. Es umfasst alle Institutionen, Prozesse und Akteure, die bindende Entscheidungen für die Gesellschaft treffen.

Moment... Input-Output-Modell kennen wir doch irgendwoher?

 

Sehr gut. Das spielt bei Schumpeter, Habermas und Scharpf eine entscheidende Rolle. Und es hat außerdem etwas mit dem Politikzyklus als Analyseinstrument zu tun. Ihr seht: Alles ist verwoben...

 

Das hilft uns aber immer noch nicht sehr weiter, wenn wir politische Systeme vergleichen wollen.

 

Doch! Aber in der Tat ist es noch nicht konkret zu diesem Unterpunkt des Bildungsplans. Also jetzt gang konkret:


Formen der Demokratie

So, das sind die Grundformen. Jetzt gibt es aber bei den Demokratien ebenfalls Unterscheidungen. Manche sind oben in dem Video bereits vorgekommen. 

 

Der Bildungsplan sagt uns, dass wir hierbei drei Spannungsfelder charakterisieren können müssen:

  • plebiszitär (direkt)– repräsentativ
  • parlamentarisch – präsidentiell
  • Konkordanz – Konkurrenz

 

Dabei sind die beiden Formen "parlamentarisch" und "präsidentiell" Unterformen der repräsentativen Demokratie. Konkordanz und Konkurrenzdemokratien können in allen Formen der Demokratie auftauchen.

 

Die Unterscheidung ist nicht so schwer, deswegen hier nur drei Übersichtsgrafiken.

Als Übersicht muss dies genügen.

 

Wer sich allerdings mit noch mehr Hintergrund beschäftigen möchte, dem sei dieser Artikel zu verschiedenen Formen der direkten Demokratie ans Herz gelegt. Das Demokratiezentrum Wien vergleicht in diesem Beitrag Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie hinsichtlich ihrer Vor-und Nachteile und fasst das Spannungsfeld von parlamentarischer und präsidentieller Demokratie hier sehr gut zusammen.

 

Nils Heisterhagen plädiert in seinem Beitrag im European für den deutschen Parlamentarismus, den er vor allem dem amerikanischen Präsidentialismus vorzieht. Seine Argumentation ist spannend, als deutscher Sozialdemokrat ist er aber natürlich nicht objektiv.

 

Grundsätzlich gilt:

Alle oben geposteten Informationen sind vor allem dann interessant, wenn man es in Abituraufgaben mit Material verknüpft. Ein Textvergleich, eine Charakterisierung ausgehend von einer Karikatur oder ähnliches bietet sich hier an. Also bereitet euch auf solche Aufgaben vor (schaut euch die Arbeitstechniken an!)